Die Elite im Dienst der Demokratie

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Ist die Forderung, Eliten sollten rasche, effiziente und effektive Lösungen für gesellschaftliche Probleme finden, wirklich zynisch? Eine Metareplik.

Die Beobachtung, dass bestehende Eliten in immer mehr Staaten unter Druck geraten, motivierte in den letzten Wochen eine Diskussion über die Rolle von Eliten in einer demokratischen Gesellschaft. Um die schleichenden Ersetzung der bestehenden Demokratie beispielsweise durch „führerorientierte Massendemokratien Trump’schen Zuschnitts“ oder durch illiberale Autokratien zu verhindern, habe ich vorgeschlagen, dass sich Eliten stärker an der Qualität der von ihnen zu entwickelnden politischen Lösungen für drängende gesellschaftliche Probleme orientieren sollten. Die auf diese Weise generierte Output-Legitimität würde den Populismus, der stets die mangelnde Lösungsfähigkeit des „Establishments“ anprangert, schwächen. Ein daraus resultierendes System, das ich provokant als eine ,schwache Form von Epistokratie‘ bezeichnet habe, würde sich als Demokratie (!) weniger als Herrschaft durch und mehr als Herrschaft für das Volk legitimieren. Anders als Maximilian Priebe in seiner Replik annimmt, spreche ich mich also nicht für weniger, sondern mehr Output-orientierte Legitimität aus. In dem System, das ich vorschlage, bleibt die Anbindung an den (pluralistisch gedachten) Volkswillen bestehen. Demnach befürworte ich nicht eine Abschaffung, sondern eine Reform der Demokratie. Das übergeordnetes Ziel dieser Reform ist es, die offene Gesellschaft gegen die autoritären Kräfte, die auf ihre Abschaffung hinarbeiten, in Schutz zu nehmen.

Ist ein solches Konzept notwendig selbstwidersprüchlich? Sind, wie Maximilian Priebe schreibt, demokratische Mitbestimmung und Elitenbildung „konzeptuell unvereinbar?“ Einen ersten Hinweis, warum es anders sein könnte, gibt er selbst, indem er auf das Rawls’sche Differenzprinzip verweist: Ungleichheit kann gerechtfertigt sein, wenn es den jeweils am schlechtesten gestellten Mitgliedern der Gesellschaft nützt. Ich glaube aber, dass man nicht einmal dieses Prinzip postulieren müsste, um Eliten in demokratische Prozesse zu integrieren und ihre Rolle zu rechtfertigen: Auch in einem gewöhnlichen, (d.h. außerhalb eines Rawls’schen Idealstaates stattfindenden) demokratischen Prozess der Mitbestimmung spricht nichts dagegen, dass kleine Gruppen oder einzelne Individuen aufgrund besonderer Merkmale eine privilegierte oder hervorgehobene Bedeutung haben. Das betrifft etwa Individuen mit besonderem Fachwissen, besonderer Erfahrung oder einfach bestimmten Ämtern und Mandaten, die mit besonderer Macht und außergewöhnlicher Verantwortung verbunden sind. Das ist insbesondere dann zwingend, wenn man einen demokratischen Kognitivismus vertritt – die Auffassung, dass nicht jede Position, die irgendwie eine Mehrheit gefunden hat, automatisch legitim sein muss, sondern dass vielmehr Gründe, Begründungen und die Art und Wiese, wie Entscheidung zustandegekommen ist, über deren Qualität entscheiden. (Auch wenn es keinen allgemein und überzeitlich gültigen Qualitätsmaßstab gibt, lässt sich auf fallibilistischer Basis immer noch immer noch über ,besser‘ und ,schlechter‘ streiten.)

Eine ,schwache Epistokratie‘ betont diesen Aspekt etwas stärker als etwa eine parlamentarische Demokratie – so wie diese den Qualitätsaspekt etwas stärker betont als sogenannte direkte Demokratien. Sie steht aber nicht im Widerspruch zu demokratischer Mitbestimmung per se, sondern nur zu bestimmten Ausprägungs – oder Governanceformen dieser Prozesse, namentlich solchen, die die Qualität der Entscheidung unterminieren würden. Ein grundsätzlicher Widerspruch zwischen Elite und demokratischer Mitbestimmung würde erst entstehen, wenn man die Mitbestimmung als grundsätzlich anti-elitär und non-kognitivistisch versteht, wenn also die Missachtung von Eliten und den Gründen und Begründungen, die sie vorbringen, der demokratischen Legitimität nicht nur keinen Abbruch mehr tun, sondern sie sogar stärken würde.

Wie sieht Maximilian Priebes Gegenvorschlag aus? Für ein praktisches Problem – den wachsenden Legitimationsdruck demokratischer Eliten angesichts ungelöster gesellschaftlicher Probleme –schlägt er einen letztlich konzeptionellen Ausweg vor: einen Weg der Neubeschreibung. Statt zwischen Elite und Demokratie eine politische Entscheidung, eine Synthese oder eine Kompromiss zu suchen, beschreibt er „Elite“ und „Demokratie“ jeweils neu als Konzepte, die mit jeweils eigenen und unterschiedlichen Ethiken operierten. Eliten ließen sich nie allein aus demokratischen Ansprüchen begründen, und – so lässt sich wohl hinzufügen – Demokratien auch nicht aus den „Erlesenheitsansprüchen“ der Eliten. (So hielt etwa der von Maximilian Priebe zitierte Platon die Demokratie für die zweitschlechteste Staatsform, noch stärker verabscheute er nur die Tyrannis.) Die Ansprüche von Eliten und Demokratie sind dann sozusagen inkommensurabel, es gibt keine theoretische Möglichkeit, sie in Einklang zu bringen. Ein gerechtes und pluralistisches Gemeinwesen muss dann folgerichtig die „Gleichzeitigkeit“ dieser Ethiken gelten lassen. Auf diese Weise hat Maximilian Priebe das praktische Problem, ehe es noch ganz in Erscheinung treten konnte, schon wieder zum Verschwinden gebracht.

Kann das eine angemessene Antwort auf die Erfolge von Trump, PiS, AfD und anderen sein? Drehte sich die Debatte lediglich um die abstrakte Frage, ob Eliten in einer demokratischen Gesellschaft prinzipiell gerechtfertigt sein könnten, wäre dieser Vorschlag unproblematisch. Eliten wären dann lediglich eine weitere, leicht obskure, in der Eigentümlichkeit ihrer Ansprüche jedoch zu tolerierende Minderheit, neben religiösen oder anderen weltanschaulichen Minderheiten, deren Ansprüche sich nicht demokratisch, sondern z.B. theologisch rechtfertigen ließen. Eliten müssten dann gemeinsam mit anderen bedrohten Minderheiten unter Artenschutz gestellt werden. (Damit würden sie allerdings auch jeden Anspruch auf materielle oder politische Privilegien verlieren.)

Eine solche Sichtweise würde jedoch verkennen, dass sich Eliten aufgrund ihrer diskursiven, kulturellen und nicht zuletzt politischen Macht nie aus gesellschaftlichen oder politischen Konflikten heraushalten können. Nicht nur die Eliten aus Politik und Wissenschaft, auch Kunst und Kultur, sogar der Sport werden ab einer gewissen Intensität gesellschaftlicher Machtkämpfe unweigerlich in diese hineingezogen. So kann sich eine Elite etwa in einer Situation, in der eine rechtsstaatliche Demokratie mit einer toleranten politischen Kultur durch autoritäre Kräfte bedroht wird, nicht einfach auf die Eigentümlichkeit und Inkommensurabilität ihrer Elitenethik zurückziehen. Sie muss politisch Stellung beziehen – und das nicht nur aufgrund möglicher ethischer Verpflichtungen, sondern auch, weil sie sonst zwangsläufig durch eine neue Elite ersetzt werden, die sich in dieser Hinsicht weniger zögerlich verhält.

In dieser Situation habe ich vorgeschlagen, die Eliten zurück in den Dienst der Demokratie zu stellen; allerdings nicht als willfährige Technokraten, die den beispielsweise von einem autoritären Führer oder Volksentscheiden ausgerufenen und homogenen Volkswillen unreflektiert verwirklichen, sondern als an Werte und Prinzipien gebundene, auch moralische Elite, die rasche, effiziente und effektive Lösungen für gesellschaftliche Probleme findet. Die (inhomogenen) Präferenzen der Bevölkerung spielen dabei weiterhin die entscheidende Rolle, sie werden nur nicht unreflektiert zu Realität gemacht, sondern durch die Eliten interpretiert.

Um das Konzept zu konkretisieren, lässt sich das Beispiel des „guten Arztes“ verwenden: Würde ein solcher Arzt von einem Patienten aufgesucht, der sagte: „Ich will keine Schmerzen mehr haben!“ oder sogar explizit verlangt: „Gib mir ein Medikament gegen die Schmerzen!“, wird der gute Arzt (oder die gute Ärztin) nicht kommentarlos ein starkes Schmerzmittel verschreiben und den Patienten wieder nach Hause schicken. Stattdessen werden sie herausfinden wollen, woher das Problem kommt und worin es wirklich besteht, und dann eine echte und nachhaltige Lösung suchen. Spannungsfrei wird diese Beziehung wohl nie sein können: Immer können die Ergebnisse für den Patienten oder auch für den Arzt unzufriedenstellend bleiben. Wenn jedoch erfolgreiche Formen der Kommunikation gefunden werden, kann diese Lösung dennoch stabil sein. Sie ist zudem noch wesentlich attraktiver, als wenn alle „guten Ärzte“ von unseriösen Wunderheilern verdrängt würden, die durch unhaltbare Versprechen in die Position des Arztes gelangen und am Ende weder für Heilung noch für allgemeine Zufriedenheit sorgen. Daran – am überprüfbaren Erfolg der Therapien, die sie vorschlagen, und nicht an vagen und unkontrollierbaren „Erlesenheitsansprüchen“ bemisst sich, wer zur Elite gehört und wer nicht.

Alternativen zu diesem Vorschlag müssen sich zuerst durch ihre überlegene Lösungsperspektive beweisen, wollen sie nicht im Nirwana der normativistischen Fehlschlüsse enden. Sofern Philosophie den Anspruch erhebt, Orientierung und wirkliche Auswege statt Appelle und Ausflüchte zu liefern, bemisst sich daran nicht nur ihr praktisch-politischer, sondern auch ihr philosophischer Wert.